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News

Datum:
03.06.2020 – 12:45

Autor:
Claus Püschel

Permalink

VOLKSSOLIDARITÄT Landesverband Sachsen begrüßt Aufstockung des Pflegebonus durch die Landesregierung

VOLKSSOLIDARITÄT Spruchband
Grafische Darstellung zum neuartigen Coronavirus | Quelle: BZgA

Vor zwei Wochen wurde im Bundestag das Gesetz für einen finanziellen Bonus für Altenpfleger verabschiedet. Nach langen Verhandlungen hat sich nun auch die sächs. Koalition aus CDU, Grünen und SPD dazu durchgerungen, die Sonderzahlung des Bundes - finanziert aus der Pflegeversicherung - in Höhe von 1.000 Euro um 500 Euro pro MA zu erhöhen. Der sog. Corona-Bonus wird in Sachsen auch an Auszubildende und Mitarbeiter in der ambulanten Pflege sowie in Freiwilligendiensten gezahlt. Die Gesamthöhe ist dabei nach dem Beschäftigungsumfang gestaffelt. Sachsens Landesregierung rechnet mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von ca. 30 Mio. Euro. Die Arbeitgeber müssen sich nicht an den Kosten beteiligen.

Die freien Sozialträger in Sachsen hatten den Freistaat ebenfalls in der Pflicht gesehen, den Länderanteil an der Prämie allein zu übernehmen. Nach Aussage des Vorsitzenden der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen, Michael Richter, dürfen die gemeinnützigen Träger keine Rücklagen für derartige Sonderausgaben bilden. "Wäre die Prämie langfristig geplant gewesen, hätten die Träger dies bei den Verhandlungen der Kostensätze einplanen können", erklärte Richter. "Da dies am Ende eine Belastung der Pflegebedürftigen bedeutet hätte, wäre man aber prinzipiell gegen eine finanzielle Beteiligung der freien Träger."

Die VOLKSSOLIDARITÄT LV Sachsen hatte sich in diesem Sinne Anfang Mai mit einem Brief an die sächs. Staatsregierung gewandt. Die angedachte Regelung, dass zwei Drittel der höchstmöglichen Prämie aus Mitteln der Pflegekassen finanziert werden und das restliche Drittel seitens der Länder oder, sollten diese eine Beteiligung verweigern, von den Arbeitgebern aufgefüllt werden kann, lehnt die VOLKSSOLIDARITÄT entschieden ab. Die Aufstockung der Prämie ist für sie nicht zu leisten.

Details zu Antrags- und Auszahlungsmodalitäten sollen heute im Kabinett beschlossen werden.


Im Freistaat Sachsen versorgen und betreuen im Bereich der ambulanten und stationären Pflege rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige über 1.100 ambulante Dienste und in knapp 1.000 Pflegeheimen.

Unsere Mitgliederverbände
Wissenswertes

Die VOLKSSOLIDARITÄT ist ein bedeutender Arbeitgeber im Freistaat Sachsen. In den 22 sächs. VS Stadt-, Kreis- und Regionalverbänden (Unsere Mitgliederverbände - siehe oben) inkl. deren Tochtergesellschaften waren 7.692 Beschäftigte, darunter 7.345 Festangestellte und 254 Auszubildende per 31.12.2019 tätig.